Presse
18.08.2017
„Hier wird sehr erfolgreich ein interdisziplinärer Ansatz zur Prävention von Jugendkriminalität verfolgt“, erklären der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Michael Reul und der sozialpolitische Sprecher der Union im Kreisparlament, Uwe Häuser, anlässlich eines Besuches im Haus des Jugendrechts in Frankfurt am Main/Höchst. Die Arbeitskreise Soziales und Haupt und Finanzen der Kreistags-CDU kamen gemeinsam mit der hessischen Justizministerin Eva Kühne-Hörmann zu einem Informationsgespräch in der Einrichtung zusammen.
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15.08.2017
CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein, Heiko Kasseckert und Michael Reul sind erfreut über die Landesförderung aus dem Hessischen Investitionsfond
Weitere 12.44 Millionen €uro fließen aus dem diesjährigen Hessischen Investitionsfondsprogramm in den Main-Kinzig-Kreis, berichten die CDU-Landtagsabgeordneten Hugo Klein, Heiko Kasseckert und Michael Reul, bezugnehmend auf die von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer veröffentlichte Projektliste für das Darlehensförderprogramm 2017 des Hessischen Investitionsfonds. Diese Mittel ergänzen nach Angaben der drei Main-Kinzig-Abgeordneten im Landtag die Investitionshilfen von Bund und Land, die über die Kommunalinvestitionsprogramme I und II den Kommunen zugutekommen und zusätzlich zu den Geldern aus dem Kommunalen Finanzausgleich ausgezahlt werden.
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10.08.2017
Michael Reul: „Ein wichtiger Beitrag zur Völkerverständigung“
Die Folkloregruppe Linsengericht hat vor einigen Tagen an der 54. EUROPEADE für europäische Volkskultur in Finnland teilgenommen. Für diese Fahrt konnte Landtagsabgeordneter Michael Reul einen Zuschuss von der Hessischen Staatskanzlei in Höhe von 500 Euro erreichen. Wie Reul mitteilt haben im finnischen Turku weit über 6.000 Aktive aus über 190 europäischen Regionen ihr Können, ihr Brauchtum und ihre Folklore präsentiert.
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08.08.2017
Michael Reul: „Über 41.500 Euro für wichtiges kulturgeschichtliches Engagement“
Die hessischen Museen werden in diesem Jahr mit Mitteln aus dem Etat des hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst in Höhe von über 1,2 Millionen Euro gefördert – über 840.000 Euro werden im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs an die Kommunen für deren Sammlungen überwiesen. Dies teilt der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Reul anlässlich einer entsprechenden Mitteilung des hessischen Ministers für Wissenschaft und Kunst, Boris Rhein, in Wiesbaden mit. Wie Reul weiter ausführt unterstützt das Land Hessen darüber hinaus 27 private Museen mit einem Volumen von weiteren rund 381.000 Euro. „Ich freue mich, dass sich die hessische Landesregierung im Rahmen der zusätzlichen Förderung auf Empfehlung des Hessischen Museumsverbands mit Zuweisungen in Höhe von über 41.500 Euro auch für drei Museen in unserer Region entschieden hat.
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01.08.2017
Reul: „Doppelhaushalt führt zu Unsicherheiten bei Kommunen“

Für einen künftigen Verzicht auf Doppelhaushalte macht sich die CDU-Kreistagsfraktion im Main-Kinzig-Kreis stark. Einen entsprechenden Antrag werde die Fraktion in der nächsten Sitzung des Kreistages am 29. September 2017 stellen. In den vergangenen Jahren erfolgte die Haushaltsplanung des Kreises stets für zwei aufeinander folgende Haushaltsjahre – so auch zuletzt im Jahre 2015 mit der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2016/2017.

„Insbesondere das vergangene Jahr hat jedoch nach unserer Auffassung gezeigt, dass sich beim Jahresabschluss 2016 zum Teil erhebliche Abweichungen zu den geplanten Ansätzen ergeben haben. Mit Blick auf die bisherigen Quartalszahlen ist eine ähnliche Entwicklung auch für das Haushaltsjahr 2017 absehbar“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Michael Reul. 

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01.08.2017
Erschienen im Rahmen einer Kolumne in den Kinzigtal-Nachrichten am 19.07.2017

Die Hessenkasse ist ein neues Programm des Landes Hessen zur Entschuldung und zur Förderung kommunaler Investitionen und ein Signal für solide kommunale Haushalte und   soll die hessischen Kommunen fit für die Zukunft machen.

Die Hessenkasse ermöglicht der kommunalen Familie, sich zum 1. Juli 2018 auf einen Schlag rund sechs Milliarden Euro Kassenkredite vom Land abnehmen zu lassen. Das Programm hilft den Kommunen sich zu entschulden, indem es verlässliche und tragfähige Bedingungen setzt und eigene finanzielle Mittel zur Verfügung stellt. Das Land Hessen greift den Kommunen damit kräftig unter die Arme, ihre Kassenkredite abzubauen. Damit die bisher gut wirtschaftenden Kommunen nicht benachteiligt werden, wird neben der Entschuldungshilfe ein zusätzliches Investitionsprogramm über 500 Millionen Euro bereitgestellt, von dem finanzschwache Kommunen profitieren sollen, die keine Kassenkredite angehäuft oder durch eigene Anstrengungen bereits abgebaut haben. Die schwarz-grüne Landesregierung schafft damit ein bundesweit einmaliges Programm und setzt so konsequent den Weg fort, neben der Sanierung des Landeshaushaltes auch die Kommunen dabei zu unterstützen, ihre Finanzen in Ordnung zu bringen und die Verschuldung zulasten künftiger Generationen zu beenden. Dabei entscheiden die Kommunen in eigener Verantwortung, ob sie in das Landesprogramm einsteigen wollen oder nicht.

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14.07.2017

„Die Polizei verdient unseren Respekt und unseren Dank für ihren gefährlichen Einsatz zur Sicherung der jüngsten G20-Gipfelkonferenz in Hamburg“, erklären der CDU-Kreisvorsitzende Johannes Heger und der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Michael Reul übereinstimmend. Die Einsatzkräfte hätten eine großartige Arbeit unter extremen Bedingungen geleistet und sich damit zu Recht den Anspruch erworben, dass die Politik ihnen den Rücken stärkt.

„Wir stehen klar an der Seite unserer Sicherheitskräfte, denn die Leute, die in Hamburg gewütet haben, sind gewaltbereite Linksextremisten, Chaoten und Autonome! Wer diese verharmlosend als „Aktivisten“ oder „Globalisierung   skritiker“ bezeichnet, relativiert die Gewaltexzesse der vergangenen Woche“, betonen Heger und Reul.

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10.07.2017
Michael Reul: „Über 64.600 Euro für ein modernes Feuerwehrgerätehaus

Nach elf Monaten Bauzeit konnte vor wenigen Tagen das Feuerwehrgerätehaus in Biebergemünd-Roßbach im feierlichen Rahmen und im Beisein von Kreis- und Lokalpolitikern eingeweiht werden. 

Wie Landtagsabgeordneter Michael Reul (CDU) mitteilt, konnte eine Bezuschussung des Projektes aus Landesmitteln in Höhe über 64.600 Euro erreicht werden. 

„Ich freue mich, dass die Gemeinde Roßbach jetzt über ein modernes Feuerwehrgerätehaus verfügt und wir das Projekt aus Mitteln des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport maßgeblich zum Beispiel für die Schaffung eines Schulungsraumes mit Teeküche und eines Jugendfeuerwehrraumes unterstützen konnten. Diese Gelder wurden von Seiten des Landes bereits im Sommer 2015 für das Bauprojekt in Biebergemünd zur Verfügung gestellt.

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06.07.2017

„Es darf nicht an der Schülerbeförderung im ländlichen Raum liegen, dass Schulen ein Ganztagsangebot im Profil 1 anbieten, das Land entsprechende Lehrerstellen bewilligt und die Schüler/innen das Angebot wegen fehlender Busverbindungen nicht annehmen können“ erklärt der CDU-Kreistagsabgeordnete Winfried Ottmann. Daher habe die CDU-Fraktion einen Antrag eingereicht, der den  Kreisausschuss auffordere, in Verbindung mit der Kreisverkehrsgesellschaft sicherzustellen, dass an den Schulen mit Ganztagsangeboten im Profil 1 angemessene Busverbindungen eingerichtet werden. Dies solle gelten, auch wenn wegen der Freiwilligkeit der Teilnahme an diesem Angebot kein Anspruch auf eine Beförderungsverpflichtung bestehe.

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30.06.2017
  • Großteil der Kommunalhaushalte war 2016 ausgeglichen
  • Auch Schutzschirmkommunen in Summe im Plus
  • Fortsetzung des erfolgreichen Weges zu generationengerechten Finanzen

Anlässlich der aktuellen Diskussion zum Stand der Kommunalfinanzen in Hessen erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Reul, Mitglied des Haushaltsausschusses des Hessischen Landtags:

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