Presse
20.10.2018, 19:38 Uhr
Main-Kinzig-Kreis erhält 335,7 Millionen Euro vom Land Hessen
Michael Reul: „Rekordzahlungen und gute Finanzpolitik für die Menschen, Schüler und Kommunen“
Der Main-Kinzig-Kreis ist einer der großen Profiteure im Rahmen der aktuellen Kommunalförderung der Hessischen Landesregierung. Das stellt der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Reul fest und verweist dabei auf eine Parlamentsanfrage, die Reul im Rahmen der letzten Plenarwoche des Hessischen Landtags gestellt hatte und von Staatsminister Dr. Thomas Schäfer beantwortet wurde.
Demnach zählt der Main-Kinzig-Kreis mit 335,7 Millonen Euro zu den zehn Kommunen, die das Land im Rahmen der neu aufgelegten Kommunalförder-Programme am intensivsten unterstützt hat. Der größte Betrag, 149,3 Millionen Euro, wurde dabei für die Entschuldung des Kreises im Rahmen der HESSENKASSE, dem Entschuldungsprogramm zum umfänglichen Abbau der Kontokorrentkredite, zur Verfügung gestellt, während über 144 Millionen für die Entschuldung und Konsolidierung des Kreishaushaltes im Rahmen des KOMMUNALEN SCHUTZSCHIRMS abgegolten wurden. Wie Reul weiter ausführt, stellte das Land ferner über 10 Millionen Euro zusätzlich für investive Maßnahmen mit dem Kommunalen Investitionsprogramms (KIP I) und 31,9 Millionen Euro mehr im Zuge des weiteren Kommunalen Investitionsprogramms (KIP II) für den Schulbau zur Verfügung. „Grade der Main-Kinzig-Kreis hat in den vergangenen Jahren sehr stark von der kommunalfreundlichen und partnerschaftlich ausgerichteten Politik der Hessischen Landesregierung profitiert. Die positive wirtschaftliche Entwicklung in Hessen, verbunden mit der Teilhabe der Kommunen an der finanziellen Stärke des Landes haben es ermöglicht, den Main-Kinzig-Kreis innerhalb weniger Jahre um weit über 293 Millionen Euro zu entschulden. Dies ist auch eine sehr gute Nachricht für die jüngere Generation, in der Höhe absoluter Rekord und in der Form einmalig in Deutschland. Dass die Landesregierung dem Main-Kinzig-Kreis zudem über 41,9 Millionen Euro zusätzlich für investive Maßnahmen zur Verfügung stellt und dabei die Priorität auf den Schulbau mit vielen jetzt möglich gewordenen Sanierungsmaßnahmen legt, ist sehr zu begrüßen. Dies kann bereits jetzt an vielen Schulsanierungsmaßnahmen betrachtet werden. Die Finanzpolitik der Landesregierung ist außerordentlich erfolgreich, kommunalfreundlich und im Sinne der Menschen unserer Heimatregion. Sie entlastet die nachfolgenden Generationen, gibt neuen Spielraum für Investitionen und ist zudem ein äußerst wirksames Wirtschaftsförderungsprojekt“, so Landtagsabgeordneter Michael Reul am Rande des Plenums in Wiesbaden.

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